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53 SGB II

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  2. § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten (1) Die Bundesagentur erstellt aus den bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende von ihr nach § 51b erhaltenen und den ihr von den kommunalen Trägern und den zugelassenen kommunalen Trägern nach § 51b übermittelten Daten Statistiken
  3. destens für die Dauer von zwölf..
  4. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) § 53a Arbeitslose (1) Arbeitslose im Sinne dieses Gesetzes sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die die Voraussetzungen des § 16 des Dritten Buches in sinngemäßer Anwendung erfüllen
  5. (1) 1 Die Bundesagentur erstellt aus den bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende von ihr nach § 51b erhaltenen und den ihr von den kommunalen Trägern und den zugelassenen kommunalen Trägern nach § 51b übermittelten Daten Statistiken. 2 Sie übernimmt die laufende Berichterstattung und bezieht die Leistungen nach diesem Buch in die Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ein
  6. § 53 SGB II Statistik und Übermittlung statistischer Daten (1) Die Bundesagentur erstellt aus den bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende von ihr nach § 51b erhaltenen und den ihr von den kommunalen Trägern und den zugelassenen kommunalen Trägern nach § 51b übermittelten Daten Statistiken
  7. § 53a Arbeitslose (1) Arbeitslose im Sinne dieses Gesetzes sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die die Voraussetzungen des § 16 des Dritten Buches in sinngemäßer Anwendung erfüllen

§ 53a SGB II - Arbeitslose (1) Arbeitslose im Sinne dieses Gesetzes sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die die Voraussetzungen des § 16 des Dritten Buches in sinngemäßer Anwendung erfüllen. (2) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die nach Vollendung des 58 § 53a - Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 10.03.2021 BGBl. I S. 33

§ 53 SGB 2 - Einzelnorm - Gesetze im Interne

Januar 2020 und Änderungshistorie des SGB XII. Hervorhebungen: alter Text, neuer Text. Änderung verpasst? SGB XII abonnieren! § 53 SGB XII a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2020 geltenden Fassung. § 53 SGB XII n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2020 geltenden Fassung. durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl § 53 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154 Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-2 Sozialgesetzbuch 114 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 543 Vorschriften zitiert. Kapitel 7 Statistik und. § 53a SGB II, Arbeitslose Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten

§ 53a SGB II Arbeitslose - Sozialgesetzbuch (SGB

  1. destens für die Dauer von zwölf Monaten Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezogen haben, ohne dass ihnen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten worden ist, gelten nach Ablauf dieses Zeitraums für die Dauer.
  2. §§ 53 bis 60 (weggefallen) Siebtes Kapitel : Hilfe zur Pflege § 61 Leistungsberechtigte § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit § 61b Pflegegrade § 61c Pflegegrade bei Kindern § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit § 62a Bindungswirkung § 63 Leistungen für Pflegebedürftige § 63a Notwendiger pflegerischer Bedar
  3. 1 Förderungsberechtigte junge Menschen ohne Schulabschluss haben einen Anspruch, im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme auf den nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses oder eines gleichwertigen Schulabschlusses vorbereitet zu werden. 2 Die Leistung wird nur erbracht, soweit sie nicht für den gleichen Zweck durch Dritte.
  4. § 53 regelt, ob und in welcher Höhe ein Berechtigter seinen (künftigen) Leistungsanspruch freiwillig an einen Dritten weitergeben (abtreten oder übertragen bzw. verpfänden) kann. Ei-nerseits soll der Leistungsempfänger (LE) über seine Sozialleistung wie über Arbeitseinkom
  5. (2) Ansprüche auf Geldleistungen können übertragen und verpfändet werden (3) Ansprüche auf laufende Geldleistungen, die der Sicherung des Lebensunterhalts zu dienen bestimmt sind, können in anderen Fällen übertragen und verpfändet werden, soweit sie den für Arbeitseinkommen geltenden unpfändbaren Betrag übersteigen
  6. Rz. 12 Abs. 2 ist in Zusammenhang mit § 12a Satz 2 und § 3 Abs. 2a zu sehen. Bis auf die Bestandsschutzfälle nach § 65 Abs. 4 - als solche zählen auch Fälle, in denen vor 2008 lediglich Alg nach § 428 SGB III bezogen wurde, der Anspruch auf Grundsicherungsleistungen also erst nach dem 31.12.2007 entsteht - ist.
  7. Zitierungen von § 53 SGB XII. Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. Zitat in folgenden Normen Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 3.

§ 53a SGB 2 - Arbeitslose. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl PSG II - Betreuungskräfte-Richtlinien nach § 53c SGB XI Das Bundesministerium für Gesundheit hat mit Schreiben vom 28. Dezember 2016 die geänderten Betreuungskräfte-Richtlinien mit Auflagen genehmigt (vgl. auch Artikel PSG II - Anpassung der Betreuungskräfte-Richtlinien nach § 87b Abs. 3 SGB XI (neu § 53c SGB XI) und BAGFW-Stellungnahme) Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht und zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu; die Bestimmungen über die Ermöglichung der Schulbildung im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht bleiben unberührt, 2

§ 53 Aufgaben auf Bundesebene § 53a Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit § 53b Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Betreuungskräfte. Fünfter Abschnitt. Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bun

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§ 53a SGB 2 - Einzelnorm - Gesetze im Interne

  1. § 53 SGB II Statistik und Übermittlung statistischer Daten
  2. § 53 SGB II Statistik und Übermittlung statistischer Date
  3. § 53a SGB II Arbeitslose - dejure
  4. § 53a SGB II - Arbeitslos
  5. § 53a SGB II Arbeitslose Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites
  6. Sauer, SGB II § 53a Arbeitslose / 1 Allgemeines TVöD
  7. Sauer, SGB II § 53a Arbeitslose / 2

§ 53 SGB XII Leistungsberechtigte und Aufgab

  1. § 53 SGB 1 - Einzelnorm - Gesetze im Interne
  2. § 53 SGB XII - dejure
  3. § 53 SGB 3 - Einzelnorm - Gesetze im Interne
  4. Fassung § 53 SGB XII a
  5. § 53a SGB II, Arbeitslose - Gesetze des Bundes und der Lände
Hartz IV Forum - Überprüfung § 44 SGB X wg

Video: § 53a SGB II Arbeitslose-wie funktioniert das

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